Definition
Die Schadenminderungspflicht ist die Obliegenheit des Geschädigten, nach Eintritt eines Schadens alle zumutbaren Maßnahmen zur Begrenzung des Schadensumfangs zu ergreifen. Sie ergibt sich im Zivilrecht aus § 254 Abs. 2 BGB und im Versicherungsrecht aus § 82 VVG. Ihre Verletzung führt zur anteiligen Kürzung des Ersatzanspruchs oder, bei grober Fahrlässigkeit bzw. Vorsatz, zu Leistungsfreiheit des Versicherers (§ 28 VVG). Typische Maßnahmen: Alarm entgegennehmen, Fahrzeug kontrollieren lassen, Kühlsystem neu starten, Ersatzlogistik organisieren, Versicherer informieren.
Rechtsquelle
§ 254 Abs. 2 BGB (zivilrechtliche Grundlage), § 82 VVG (versicherungsrechtliche Schadenminderung), § 86 VVG (Übergang von Ersatzansprüchen), § 28 VVG (Folgen der Obliegenheitsverletzung). In der Transportversicherung konkretisieren die Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) und das GDV-Obliegenheitenhandbuch die Anforderungen. Die Rechtsprechung des BGH (IV ZR 306/13 und andere) verlangt, dass Kausalität zwischen Verletzung und Schadensmehrung bestehen muss.
Praxisbeispiel
Ein Pharma-Logistiker erhält am Freitagabend einen Alert über Temperaturabweichung in einem Auflieger mit Insulin. Der Disponent hält das Signal für einen Sensorfehler und unternimmt bis Montag nichts. Am Montag wird die Charge entsorgt. Die Warentransportversicherung kürzt die Leistung um 40 Prozent wegen Verletzung der Schadenminderungspflicht: Eine rechtzeitige Intervention (Anruf beim Fahrer, Wechsel zu Ersatzfahrzeug, Temperatur-Nachregulierung) hätte den Schaden voraussichtlich abwenden oder erheblich reduzieren können. Zur organisatorischen Umsetzung siehe auch /longform/logger-keine-friedensurkunde zur Frage, wie Alert-Protokolle das Zusammenspiel mit § 435 HGB beeinflussen.
Verwandte Begriffe
Quellen
- § 254 BGB – https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__254.html
- § 82 VVG – https://www.gesetze-im-internet.de/vvg_2008/__82.html
- § 86 VVG – https://www.gesetze-im-internet.de/vvg_2008/__86.html
- § 28 VVG – https://www.gesetze-im-internet.de/vvg_2008/__28.html